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30 Geschichten hinter den Menschenrechten

In 30 einzelnen Artikeln schreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte politische und soziale Rechte fest. Sie schützen jeden Menschen vor Folter, Diskriminierung und willkürlicher Verhaftung, sprechen ihm ein Recht auf Gesundheit, Freiheit und Arbeit zu. Sie sind unveräußerlich und gelten universal. Niemand kann einem Menschen die Rechte wegnehmen, denn sie sind unveräußerlich und gelten universal. Sie sollen jedem zugestanden werden, egal in welcher Gesellschaft, in welchem Land er lebt und egal, ob er selbst die Rechte anderer verletzt hat.
Die Vereinten Nationen (UN) verabschiedeten die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte am 10.12.1948. Nach zwei Weltkriegen und der Barbarei des Holocaust, hatten die einzelnen Nationalstaaten beim Schutz der Bürgerrechte versagt. Gemeinsam wollten die Regierungen der UN Lebensverhältnisse schaffen, in denen die Menschen "frei von Furcht und Not" leben können.

1. Frauen im Iran werden als Menschen zweiter Klasse behandelt. Wer sich gegen diese rechtliche und alltägliche Diskriminierung engagiert, muss mit Haft, Misshandlungen und Schikanen rechnen. Iranische Gesetze wirken sich erheblich zu Ungunsten von Frauen aus. So ist die Zeugenaussage einer Frau vor Gericht nur halb so viel wert wie die eines Mannes. Auch im Ehe-, Scheidungs-, Sorge- und Erbrecht werden Frauen diskriminiert.

2. In keinem anderen Land Europas werden Roma so angefeindet wie in Italien. Sie leben unter miserablen Bedingungen und sind Opfer von Übergriffen. 47 Prozent der Italiener möchten keine Roma als Nachbarn, der EU-Durchschnitt liegt bei 24 Prozent. In Italien leben 120.000 bis 160.000 Roma, etwa die Hälfte davon als italienische Staatsbürger.

3. Weltweit sitzen noch immer mindestens 20.000 Menschen in Todeszellen, obwohl es einen Trend zur Abschaffung gibt. Doch im Geheimen richtet eine hoch entwickelte Industrienation wie Japan zum Tode verurteilte Bürger hin - nach Jahren der Einzelhaft und ohne vorherige Benachrichtigung des Verurteilten oder seiner Angehörigen. In Pakistan sind unter den gegenwärtig 7.500 Menschen, die oftmals nach einem unfairen Gerichtsverfahren zum Tode verurteilt wurden, sogar Minderjährige. Und Olympianation China ist mit mindestens 470 Hinrichtungen im Jahr 2007 weltweit trauriger Spitzenreiter. Ende des Jahres 2007 hatten mehr als zwei Drittel der Staaten der Welt die Todesstrafe entweder per Gesetz oder zumindest in der Praxis abgeschafft. Mindestens 1.252 Menschen wurden in diesem Jahr insgesamt hingerichtet und gegen wenigstens 3.347 Personen Todesurteile ausgesprochen. Bei diesen Angaben handelt es sich um Mindestzahlen, die tatsächlichen sind um ein Vielfaches höher.

4. Insgesamt werden jährlich schätzungsweise 2,4 Millionen Frauen, Männer und Kinder weltweit Opfer von Menschenhandel. Die dadurch erzielten Profite werden auf 32 Milliarden US-Dollar beziffert. Die mit Abstand höchsten Gewinne werden dabei durch sexuelle Ausbeutung erwirtschaftet. Auch in Deutschland. Viele Frauen vor allem aus mittel- und osteuropäischen Ländern arbeiten hier illegal in der Prostitution. Einige werden verschleppt, andere unter falschen Versprechungen nach Deutschland eingeschleust, hier festgehalten und unter psychischer und physischer Gewalt(-androhung) zur Prostitution gezwungen. Manche aber wissen, was für eine Arbeit sie hier erwartet.

5. Im Jahr 2007 wurden in 81 Ländern Fälle von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung von Amnesty dokumentiert. In vielen Ländern sterben die Menschen durch die Misshandlungen.

6. In Russland wagen die Opfer von Menschenrechtsverletzungen und ihre Angehörigen es nur selten, Anzeige zu erstatten. In einigen Fällen wurde dem Opfer beziehungsweise seinem Anwalt mit offenen Drohungen nahe gelegt, die Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen. Menschenrechtsgruppen aus der Region, die Menschenrechtsverletzungen öffentlich machten und den Opfern Unterstützung anboten, wurden von den Behörden unter Druck gesetzt. Berichten zufolge schreckten einige Betroffene davor zurück, Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu erheben, weil frühere Kläger Repressalien erleben mussten.

7. In mindestens 23 Ländern werden Frauen, in mindestens 15 Ländern Einwanderer und in mindestens 14 Ländern Minderheiten per Gesetz diskriminiert.

8. Ende des Jahres 2007 saßen im afghanischen Bagram mehr als 600 Menschen im US-Stützpunkt in Haft saßen - ohne Urteil, Verhandlung oder richterlicher Nachprüfung ihrer Verhaftung?

9. In Syrien im Jahr 2007 wurden 1.500 Menschen aus politischen Gründen festgenommen wurden. Darunter gewaltlose politische Gefangene. Außerdem blieben Hunderte von Menschen, die in den Vorjahren in Gewahrsam genommen worden waren, in Haft. Die Mehrzahl der über 170 Personen, die im Jahr 2007 nach hochgradig unfairen Gerichtsverfahren vor dem obersten Staatssicherheitsgericht, einem Strafgericht oder einem Militärgericht verurteilt wurden, sollen Islamisten gewesen sein.

10. In Saudi-Arabien werden acht Männer in Haft gehalten, weil sie sich in einer Petition für politische Reformen einsetzten, die Gründung einer Menschenrechtsorganisation planten und die Straffreiheit für die dem Innenministerium unterstehenden Sicherheitskräfte anprangerten. Die Männer sind gewaltlose politische Gefangene, die allein deshalb in Haft gehalten werden, weil sie mit friedlichen Mitteln für einen politischen Wandel eintreten und sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Amnesty International befürchtet, dass die Gefangenen misshandelt und gefoltert werden könnten.

11. Seit Januar des Jahres 2002 wurden etwa 800 Personen im US-Gefängnis Guantánamo Bay gefangen gehalten . 2008 befinden sich dort noch 270 Menschen ohne Urteil oder legalen Prozess.

12. In China muss man sich mit Personalausweis und Foto im Internetcafe anmelden und beim surfen im Netz wird man per Video und Polizeistreife bewacht. Der Journalist Shi Tao wurde im Jahr 2004 zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er eine E-Mail an eine US-amerikanische Nichtregierungsorganisation weiterleitete, die Journalisten davor warnte über das Tian'anmen-Massakers anlässlich des 15. Jahrestages zu berichten. Die Urteilsbegründung: Shi Tao soll dem Ausland "Staatsgeheimnisse" verraten haben.

13. Im Jahr 2007 gab es mehr als 550 israelische Militär-Kontrollpunkte und Blockaden, die die Bewegung von Palästinensern zwischen Städten und Dörfern im Westjordanland eingeschränkt oder verhindert haben.

14. Im September 2005 stürmten einige Tausende Flüchtlinge den Zaun, der in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla die Grenze zwischen Europa und Afrika sichert? Etwa 1.200 Menschen, die es nicht über den Zaun geschafft hatten, wurden mit Handschellen aneinander gekettet und an die algerische Grenze mitten in der Sahara gebracht. Die Bilder von gefesselten Flüchtlingen ohne Verpflegung allein in der Wüste gingen damals um die Welt. Die Behörden beider Länder kündigten eine Untersuchung der Vorkommnisse an. Mehrere Menschen ließen bei der Stürmung des Zauns ihr Leben.

15. Bhutanische Staatsangehörige, die ohne Erlaubnis der bhutanischen Behörden das Land verlassen, verlieren ihre Staatsangehörigkeit und ihr Grundeigentum wird beschlagnahmt. Für letzteres bekommen sie lediglich eine Entschädigung ausgezahlt.

16. Frauen aus Familien südostasiatischer Herkunft, die in einem Land westlicher Prägung geboren und aufgewachsen sind, werden mitunter von ihren Familien entführt und gezwungen, im Herkunftsland ihrer Eltern einen ihnen unbekannten Mann zu heiraten. Schätzungen gehen davon aus, dass sich allein in Großbritannien 1.000 solcher Entführungen pro Jahr ereignen. Häufig werden die jungen Frauen auch mit falschen Vorgaben auf einen Urlaub in die "Heimat" geschickt. Dort wird ihnen dann der Pass entzogen und sie werden bis zum Tag der Hochzeit im Haus der Familien in Gefangenschaft gehalten.

17. Frauen werden nicht selten aufgrund ihrer untergeordneten Stellung und Abhängigkeit als das Eigentum von Vätern und Ehemännern betrachtet, das heißt als verkäuflicher Besitz. Unter anderem die Verweigerung von Eigentumsrechten, die fehlende wirtschaftliche Autonomie, entmutigen viele Frauen, sich aus gewalttätigen Situationen zu befreien. Außerdem haben sie Sorge, dass ihnen die Kinder genommen werden könnten.

18. In 45 Ländern werden gewaltlose politische Gefangene inhaftiert. In China wurde Hu Jia im April 2008 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er sich unter anderem für Religionsfreiheit und für die Rechte von Menschen einsetzte, die mit HIV infiziert sind. Seine Frau Zeng Jinyan steht seit Dezember 2007 unter Hausarrest.

19. In Sri Lanka zum Beispiel nahm im Jahr die Zahl der Angriffe auf Journalisten zu, wobei insbesondere diejenigen betroffen waren, die für tamilische Medien arbeiteten. Am 29. April wurde Selvaraja Rajivaram, ein junger Journalist der Zeitung Uthayan, in der Nähe des Büros seiner Zeitung in Jaffna erschossen. Am 2. August wurde Sahathevan Deluxshan, ein Teilzeit-Journalist, von nicht identifizierten Männern in Jaffna-Stadt erschossen. Es gab vonseiten der Behörden keine gründlichen Untersuchungen oder Strafverfolgungsmaßnahmen, um die Verantwortlichen für die widerrechtlichen Tötungen zur Verantwortung zu ziehen. Journalisten jedweder ethnischen Zugehörigkeit wurden wegen Beiträgen festgenommen, die sich kritisch gegenüber der Regierung äußerten.

20. Menschen in Myanmar machen sich bereits strafbar, wenn sie in Gruppen von fünf Personen gesehen werden. Viele Regierungen zeigen sich unerbittlich gegenüber Oppositionellen, die sich zu Gruppen zusammenschließen und öffentlich ihre politische Meinung äußern. Ob in China, Weißrussland oder jüngst in Myanmar: Immer wieder gehen Bilder von gewaltsamen Polizeieinsätzen mit Toten, Verletzten und Massenverhaftungen um die Welt. Versammlungsverbote und nächtliche Ausgangssperren sollen verhindern, dass abweichende Meinungen in einem Land überhaupt laut werden können.

21. Im Vorfeld der Parlamentswahlen im Jahr 2005 wurden in Äthiopien Kandidaten und Anhänger der Opposition festgenommen, geschlagen und eingeschüchtert wurden. Nach Protesten gegen vermuteten Wahlbetrug wurden im Juni ungefähr 9.000 Oppositionsanhänger verhaftet und wochenlang in Gewahrsam gehalten. Bei den Demonstrationen waren 36 Menschen von Soldaten erschossen worden. Wenige Monate später tötete die Polizei im November mindestens 42 Personen, als zunächst friedliche Proteste zu gewalttätigen Ausschreitungen eskalierten. Über 10.000 Oppositionsanhänger und Demonstranten wurden verhaftet. Unter den 86 Festgenommenen, die später des Landesverrats, Völkermordes und anderer Verbrechen angeklagt wurden, befanden sich zehn neu ins Parlament gewählte Abgeordnete, 15 Journalisten sowie mehrere Menschenrechtler und gewaltlose politische Gefangene.

22. Rund ein Sechstel der gesamten Weltbevölkerung muss mit weniger als einem US-Dollar am Tag auskommen. Diese Menschen leben in absoluter Armut. Armut ist gleichzeitig Ursache und Folge von Menschenrechtsverletzungen. Sie zu bekämpfen ist eine der wichtigsten Herausforderungen der Menschheit. Armut hat viele Ursachen. Dazu zählen Diskriminierung, soziale und kulturelle Stigmatisierung, der ungleiche Zugang zu Ressourcen oder ihre ungerechte Verteilung. In allen Fällen werden die Menschenrechte und die Menschenwürde missachtet. Ungerechtigkeit und Diskriminierung sind die wesentlichen Ursachen für Menschenrechtsverletzungen und von Armut. Insbesondere Frauen haben häufig keinen Zugang zu Rechtsprechung und sind oft Willkür, Gewalt Ausbeutung und anderen Menschenrechtsverletzungen schutzlos ausgeliefert.

23. Menschen, die in Gewerkschaften aktiv sind, sind in Brasilien Drohungen und Gewalt ausgesetzt. Besonders im Norden des Landes, im Bundesstaat Pará, stehen Dutzende Gewerkschaftsleute auf einer Todesliste, die Auftragskiller von Landbesitzern erstellt haben. Die örtliche Polizei ist oft nicht bereit, Berichte über Drohungen und Gewalt gegen Gewerkschaftsleute zu untersuchen. Nur widerwillig arbeitet die Polizei bei nationalen Programmen zur Menschenrechtsverteidigung mit, auch wenn sie direkt aufgefordert wurde, bedrohte Menschen zu schützen.

24. In vielen beliebten Urlaubsländern sind Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. In Thailand oder den Philippinen werden zahllose Frauen und Mädchen zur Prostitution gezwungen. In der Türkei, einem der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen ist familiäre Gewalt weit verbreitet ist und so genannte Ehrenmorde an weiblichen Familienangehörigen gehören noch immer zur Tradition.

25. Das Ziel, den Anteil der unterernährten Kinder bis zum Jahr 2015 zu halbieren, wird um 30 Millionen Kinder verfehlt. Das wird zumindest der Fall sein, wenn der derzeitige Trend anhält. Über 920 Millionen Menschen weltweit müssen hungern. Schätzungen zufolge sterben täglich 30.000 Menschen an den Folgen extremer Armut, viele von ihnen sind Kinder.

26. Im 21. Jahrhundert können rund eine Milliarde Menschen weder lesen noch schreiben. Nach wie vor wird etwa 100 Millionen Kindern das Recht auf eine Schulbildung verwehrt. In Deutschland dürfen illegal im Land lebende Kinder zwar in Bayerns Metropole München zur Schule gehen. Im Bundesland Hessen aber müssen sie dafür ein Aufenthaltsrecht nachweisen.

27. Im April 2007 wurde Hadi Sid Javad Musevi, ein iranischer Staatsbürger und ethnischer Aseri, an den Iran ausgeliefert. Hadi Musevi engagierte sich im Southern Azerbaijan National Awakening Movement, einer Mitgliederorganisation der Organisation nicht-repräsentierter Nationen und Völker (UNPO). Er war 2006 nach Aserbaidschan geflüchtet, nachdem er berichten zufolge im Iran festgenommen und gefoltert worden war.

28. Für Millionen von Kindern gehört Krieg zum Alltag. Manche von ihnen haben nie ein anderes Leben kennen gelernt. Andere müssen nach Ausbruch eines kriegerischen Konfliktes erleben, wie ihre Welt von einem Tag zum anderen zusammenbricht. Sie müssen brutale Situationen mit ansehen, werden von ihrer Familie getrennt oder leiden Hunger. Gewalt, Flucht, Armut zeichnet ihre Kindheit.

29. Menschenrechtsverteidiger stehen an vorderster Front, wenn es darum geht, demokratische Freiheiten und rechtsstaatliche Strukturen zu erstreiten. Sie kämpfen gegen Straflosigkeit und für Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung. Sie setzen sich für Folteropfer ein, prangern "Ehrenmorde" an, verteidigen die Rechte von Minderheiten oder decken staatliche Willkür auf. Menschenrechtler leben gefährlich. Sie stören ökonomische, sicherheitspolitische oder machtpolitische Interessen und untergraben allzu leicht das saubere Image ihres Landes, indem sie unbequeme Wahrheiten sagen. Rund um den Erdball werden sie deshalb zur Zielscheibe von staatlicher Repression. Sie werden schikaniert, unter Hausarrest gehalten, auf Schritt und Tritt beschattet oder willkürlich verhaftet. Menschenrechtler fallen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer, werden gefoltert und nicht selten ermordet. Auf die Frage, woher diese Menschen den Mut und die Motivation nehmen, trotzdem weiter zu machen, erhält Amnesty International immer wieder die gleiche Antwort: Ich kann nicht anders.

30. Viele derjenigen, die für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Krieges in Bosnien und Herzegowina (1992-1995) verantwortlich sind, entziehen sich weiterhin der Justiz. Tausende Fälle von "Verschwindenlassen" sind unaufgeklärt. Auch wenn die Bemühungen, die mutmaßlichen Täter vor Gericht zu bringen, unzureichend sind, so waren im Jahr 2007 doch Fortschritte bei der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zu verzeichnen. Auch die innerstaatliche Strafverfolgung von Kriegsverbrechern kam voran, so zum Beispiel in Prozessen vor der Kammer für Kriegsverbrechen in Sarajevo. Noch mehr Beispiele...

31. Transsexuelle sind in der Türkei häufig körperlicher und sexueller Gewalt. Sie entsprechen nicht der Norm und werden dafür verfolgt: Wegen "unmoralischer Orientierung" ist in Istanbul ein Homosexuellen-Verein verboten worden. Schwule, Lesben und Transvestiten müssen in der Türkei nicht nur mit juristischer Schikane rechnen. Viele bezahlen ihre sexuelle Neigung mit dem Leben. Nicht selten kommen die Täter aus der eigenen Familie.

32. Über eine Million Somalis sind derzeit auf der Flucht. In Somalia werden Zivilisten regelmäßig Opfer brutalster Gewalt: Allein im Jahr 2007 wurden 6.000 Somalis ermordet. Sowohl die bewaffneten Oppositionsgruppen als auch die somalischen und äthiopischen Soldaten plündern, vergewaltigen und exekutieren.

33. Seit dem Jahr 1995 hat eine mobile Einsatztruppe der brasilianischen Bundespolizei 18.000 Menschen aus der Schuldknechtschaft befreit. Damit war das Problem aber noch lange nicht gelöst. Denn nach Aussagen der Organisation CPT wurden jährlich immer noch 8.000 Menschen gezwungen, Situationen zu akzeptieren, die Sklaven- oder Zwangsarbeit gleichkamen. Im Jahr 2007 konnten im Kampf gegen die Sklavenarbeit einige Fortschritte verzeichnet werden.

34. Aung San Suu Kyi musste in den letzten 18 Jahren mehr als 12 Jahre in ständiger Haft bzw. unter Hausarrest verbringem. Die Politikerin setzt sich seit den späten 1980er Jahren für eine gewaltlose Demokratisierung ihres Heimatlandes Myanmar ein. 1991 erhielt sie dafür den Friedensnobelpreis. Immer wieder wird sie willkürlich eingesperrt, ohne Anklage oder Gerichtsverfahren, immer wieder verlängert die Regierung ihren Arrest, zuletzt am 27. Mai 2008.

35. Die Iraner Mahmoud Matin und Arash Basirat wurden 2008 offiziell wegen Apostasie angeklagt. Das Christentum ist als Religion im Iran anerkannt. Nach islamischem Recht ist jedoch das Übertreten vom Islam zu einer anderen Religion (Apostasie) verboten und kann mit dem Tode bestraft werden, wenn der Konvertit sich weigert, wieder zum Islam überzutreten.

36. In über 55 Ländern wird die Meinungs- und Pressefreiheit beschnitten. Kritische Meinungen werden in China weiter durch Presse- und Internetzensur unterdrückt. Oppositionelle und andere unerwünschte Personen können allein auf Anordnung der Polizei in "Umerziehungslager" gesperrt werden.

37. Während der Niederschlagung der Proteste in Myanmar im Jahr 2007 wuden vermutlich Tausende Menschen verhaftet. Schätzungsweise 700 von ihnen sind noch immer inhaftiert.

38. Bu Dongwe wurde am 19. Mai 2006 in Peking festgenommen und für zwei Jahre in einem Arbeitslager inhaftiert, weil er Falun Gong, eine religiöse Bewegung in China, praktiziert. Die Vorwürfe gegen ihn lauteten: "Widerstand gegen die Durchsetzung nationaler Gesetze", "Störung der sozialen Ordnung" und "Bedrohung der gesellschaftlichen und politischen Stabilität".

11. Januar Jahrestag Guantanamo(seit 2002) 27. Januar Internationaler Holocaust Gedenktag 12. Februar Internationaler Tag geen den Einsatz von

             Kindersoldaten, UN-Resolution 60/7

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